AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB und Regelungen zur Internetseite streamhub.video

Im Rahmen unserer Leistungen ermöglichen wir unseren Kunden Videos über das Internet zu übertragen: Live-Streaming. Dabei stellen wir dem Kunden die Infrastruktur zum Streamen von Livevideo, Videodateien inkl. Player und weiterer Daten und Funktionen zur Verfügung. Ergänzend werden Erweiterungen wie Chat, Landingpage, , uvm. angeboten.

An der Erstellung der übertragenen Inhalte sind wir ohne gesonderte Vereinbarung nicht beteiligt. Details der Leistungspakete entnehmen Sie dem jeweiligen Angebot.

Als Dienstleistungsunternehmen und Softwarehersteller stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung. Für eine verbindliche, faire und reibungslose Zusammenarbeit gelten die folgenden AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) für jedes mit uns geführte Geschäft.

+++ Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: Jan 2024) +++

Diese Bedingungen sind für jede Art von geschäftlicher Beziehung mit der Firma Media Flow AG, Franklinstrasse 9, 8050, Zürich gültig (im Weiteren „MFAG“ genannt“).
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschliesslich. Abweichende AGB des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn wir stimmen diesen ausdrücklich zu.

Vertragsschluss:

Wir schliessen keine Verträge mit Verbrauchern. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wir schliessen ferner keine Verträge mit Minderjährigen unter 18 Jahren. Wir sind jederzeit berechtigt, das Vorliegen dieser Eigenschaften bei unseren Vertragspartnern zu überprüfen. Hierzu können wir insbesondere geeignete Nachweise beim Kunden anfordern. Sollte der Kunde einer solchen Aufforderung nicht nachkommen oder sollte der Betreiber Anhaltspunkte für ein Fehlen der Unternehmereigenschaft haben, sind wir zum Rücktritt (oder Kündigung) von einem bereits geschlossenen Vertrag berechtigt.

Die Darstellung unserer Dienstleistungen, digitalen Inhalte oder Waren innerhalb unserer Internetseite oder unseres Onlineshops stellt ein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per Internet Telefon oder E-Mail bei uns bestellt, gibt er eine verbindliche Bestellung ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieser Bestellung vor. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung, Freischaltung von Onlineleistungen oder Zusendung der Ware. Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir ihm das umgehend mit.

Sonderanmerkungen des Kunden bei der Bestellung dürfen nicht den Angaben dieser Geschäftsbedingungen oder dem ausgewiesenen Angebot widersprechen. Die Bestellung wird im Sinne des Onlineangebot und den angezeigten Daten aus dem Bestellprozess entgegengenommen. Sonderregelungen sind per separater Absprache möglich.

Nennung von gewerblichen Kunden als Referenz:

Gewerbliche Kunden werden möglicherweise von uns als Referenz für potentielle Neukunden genannt (z.B. auf unserer Internetseite mit ihrem Firmenlogo dargestellt). Möchte ein Kunde nicht, dass wir ihn öffentlich als unseren Kunden angeben, ist dies bitte per E-Mail mitzuteilen.

Preise:

Die aufgeführten Preise sind für Geschäftskunden bestimmt und beziehen sich (wenn nicht ausdrücklich anders ausgewiesen) immer auf Nettobeträge in Schweizer Franken.

Lieferzeiten:

Wir werden uns bemühen Server- und Onlinedienstleistungen unverzüglich einzurichten und bereit zu stellen. Konfigurationen, Lieferungen und Downloads werden möglichst zeitnah bearbeitet bzw. zur Verfügung gestellt. Die Bearbeitung erfolgt in der Regel innerhalb weniger Stunden. Bestellungen mit besonderer Dringlichkeit bedürfen der gesonderten Absprache. Bei MFAG eingereichten Projekten zur Programmierung, Anpassung oder Neuentwicklung ist die erforderliche Zeit für eine angemessene Umsetzung einzuplanen und unter Berücksichtigung anderer Projekte abzustimmen.

Lizensierungshinweise:

Sofern wir dem Kunden im Rahmen der Vertragsdurchführung Software, Player, Code, Zugangsdaten oder Anleitungen zur Verfügung stellen, übertragen wir – vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen – ein nicht exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der in Frage stehenden Sache. Kunden dürfen diese während der Vertragsdauer im Rahmen der vorgesehenen Verwendungsart nutzen. Die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. Die Vervielfältigung ist nur zulässig, soweit dies für die Umsetzung des vertraglich vorgesehenen Zwecks erforderlich ist. Nach Beendigung des Vertrags hat der Kunde diese vollständig von seinen Systemen zu entfernen. Verstösse gegen diese Bedingungen berechtigen uns zu einer ausserordentlichen fristlosen Kündigung des Vertrags.

Unsere digitalen Inhalte und Leistungen enthalten unter Umständen inhaltliche Hinweise auf den Käufer und uns als Urheber/Dienstleister und sind hierdurch ggf. eindeutig auf den Kunden zurückführbar.
Entwickelte Player und andere Software versenden „Pings“ an unsere Server. Die Funktionstüchtigkeit der Software ist hiervon nicht betroffen, es können hierdurch jedoch Rückschlüsse auf unerlaubt eingesetzte Kopien oder vertragswidrigen Einsatz gezogen werden. Beispielsweise durch die Übermittlung der URL, unter der die Software eingesetzt wird.

Zahlung und Lieferung:

Bei Onlinebestellungen erfolgt die Konfiguration und Bereitstellung der Leistung (soweit nicht anders vertraglich vereinbart) nach Vorkasse-Zahlungseingang. Die Zahlung muss vollständig erfolgen.

Sonstige Aufträge, beispielsweise für Programmierung, Entwicklung von Software oder Landingpages, bedürfen einer Anzahlung von 30 % bei der Auftragserteilung; weitere 50% sind nach Vorlage eines lauffähigen Prototypen fällig. Die Restzahlung ist in diesem Fall spätestens 10 Tage nach Übergabe oder Bereitstellung fällig.

Umfang von Leistungen:

Alle Online angebotenen Leistungen und Produkte werden gemäss der Beschreibung angeboten. Dienstleistungen wie die Erstellung oder Anpassung von Landingpage, Webseiten und Layoutobjekten, individuelle Änderungen und Anpassungen (an Player, Chat, Erweiterungs-Module, API, Aufnahme, Schnitt, Verarbeitung, Produktion, Übertragung, Ausgabe, usw.) werden nach der individuellen Vereinbarung angeboten (Angebots- und Auftragsbeschreibung).

Sonderwünsche und weiterführende oder ergänzende Leistungen bedürfen einer ausdrücklichen Individualvereinbarung. Später hinzugefügte Leistungen wie Funktionserweiterungen auf Kundenwunsch oder Änderungs- oder Erweiterungswünsche während oder nach der Entwicklung werden berechnet. Der Stundensatz beträgt 150 CHF netto pro Stunde. Die Abrechnung erfolgt in Viertelstunden-Schritten für angefangene Zeiteinheiten. Andere Abrechnungsmethoden können im voraus vereinbart werden (z.B. Stunden-Kontingente über feste Auftragsnummern). Paketpreise für angebotene Leistungen zum Festpreis sind in vielen Fällen möglich.

Lizenzen, Rechte, Tantimen, Verträge, GEMA, SUISA, Urheberrecht, etc.

Alle Rechte, Tantimen, Verträge, GEMA, SUISA, etc. (z.B. die Urheber-, Nutzungs- und Senderechte) der zu übertragenen Videoinhalte (Bild und Ton) liegen in der Verantwortung des Kunden. Zu entrichtende Gebühren, Lizenzabgaben, etc. hat der Kunde je nach seiner Nutzung an entsprechende Stellen zu entrichten.

Der Kunde unterliegt dabei u.a. den Rechten und Pflichten des jeweiligen Landes der Ausstrahlung/Liveübertragung sowie den Rechten und Pflichten des Landes der Zielplattform/Zuschauer/Abruf Ort – in jedem Fall jedoch zusätzlich dem Schweizer Recht.

Diese Punkte liegen nicht im Verantwortungsbereich von MFAG als Hosting Dienstleister, der ausschliesslich die technische Infrastruktur, nicht aber den Übertragungsinhalt/Content bereit stellt oder inhaltlich prüfen kann.

Inhaltskontrolle:

Kundenübertragungen werden nicht inhaltlich kontrolliert oder geprüft. Es findet lediglich eine technische Überwachung und hierfür ggf. Kontrollen von Streams und von Datenstrukturen statt. Hierbei können von prüfenden Mitarbeiten ggf. Stream-Inhalte gesichtet werden.

Nicht zugelassene Inhalte:

Unsere Dienstleistungen, insbesondere Streaming Server Dienstleistungen, sind ausschliesslich für Inhalte bestimmt, welche auch Jugendlichen unter 16 Jahren zugänglich gemacht werden dürfen. Jede Art von (Voll-) Erotik, Rassismus, Verbreitung von Hass, Verletzung von Urheberrechten, illegale Inhalte jeglicher Art sind nicht gestattet und stellen einen fristlosen Kündigungsgrund dar. Das gleiche gilt für rechts- oder sittenwidrige Inhalte.

Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften

Wir überprüfen die Inhalte des Kunden nicht auf deren Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass sämtliche für ihn geltenden Rechtsvorschriften eingehalten werden. Dies gilt insbesondere für das vom Kunden einzuhaltende nationale Recht.

Haftungsfreistellung:

Der Kunde stellt MFAG von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschliesslich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen MFAG aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden. Die Freistellung gilt in gleichem Masse gegenüber unserer Angestellten und gesetzlichen Vertreter.

Entfernung und Sperrung von Inhalten

Sofern Inhalte des Kunden gegen geltendes Recht oder diese AGB verstossen, sind wir berechtigt, diese Inhalte oder den Account zu sperren, zu löschen oder sonstige Massnahmen zur Beseitigung des regelwidrigen Missstandes vorzunehmen. Wir sind ausserdem berechtigt, den Vertrag ausserordentlich fristlos zu kündigen, sofern der Verstoss eine künftige vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich erscheinen lässt (z.B. beim Streamen illegaler Inhalte). Das gleiche gilt, wenn der Verdacht besteht, dass ein solcher Verstoss vorliegt; es obliegt in diesem Fall dem Kunden den Verdacht zu entkräften.

Die jeweilige Sanktionsmassnahme liegt in unserem Ermessen und orientiert sich aber an Schwere, Dauer und Qualität des Verstosses.

Fortführung von Leistungen nach Vertragsende:

Wird eine gekündigte Dienstleistung (z.B. Bereitstellung von einem Streamingserver-Paket) nach Vertragende weiterhin vom Kunden genutzt (Player, Datenübertragung, Nutzung von Dienstleistungen oder Produkten, etc.), führt dies zu einer voll zu begleichenden Vertragsverlängerung mit typischer Laufzeit des zuvor gültigen Vertrages – jedoch mit Widerspruchsrecht von unserer Seite.

Vertragende:

Dienstleistungen und z.B. Streaming-Pakete beziehen sich auf einen festen Leistungszeitraum. Tagespakete beziehen sich in der Regel auf einen einzelnen Tag an einem vorher festgelegten Datum. Mehr-Tages-Pakete laufen in der Regel für die Anzahl Tage beginnend mit dem gewünschten Tag der Bereitstellung.

Zeitlich begrenzte Leistungen wie die Bereitstellung von Streamingserver-Paketen, deren Videoplayer-Nutzung, Datenbestände wie Videodateien oder Aufzeichnungen werden nach dem Vertragende beendet. Daten sind vom Kunden vor Vertragende zu sichern. Von uns bereitgestellte Videoplayer, Chat- und Feedback-Module, etc. sind nicht mehr einzusetzen und von der Internetseite des Kunden zu löschen.

Teilweise werden Daten wie Aufzeichnungen, angelegte Streamdateien, Zugangsdaten, Statistikdaten, usw. nicht sofort gelöscht, sondern für den Kunden noch weiter vorgehalten. Dies kann für den Download z.B. von Aufzeichnungen, spätere Einsicht in die Statistik oder neue Bestellungen der gleichen Leistung hilfreich sein. Hierauf besteht jedoch kein Anspruch und wird (im Fall der nicht sofort greifenden Löschung) freiwillig gewährt.

Ausserordentliches Kündigungsrecht:

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den regulären Kündigungsfristen unberührt. Kündigungen von laufenden Verträgen gegenüber unseren Kunden mit sofortiger Wirkung sind insbesondere bei schweren, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstössen gegen gesetzliche Regelungen oder diese AGB möglich. Beispiele: vorsätzlich schadhaftes Handeln, Lizenz- und Urheberrechtsverletzungen, nicht vertragsentsprechende Nutzung, Nichteinhaltung von technischen Vorgaben, Weitergabe von sicherheitsrelevanten Informationen, Auslösen oder Ermöglichen von digitalen Angriffen Dritter, etc. Hierdurch entstehende Kosten für gesonderten Aufwand oder Schaden werden dem Kunden berechnet. Hierzu gehören auch Verhaltensweisen oder durch den Kunden herbeigeführte, begünstigte oder ausgelöste Umstände, die den Betrieb unserer Streamingserver, Anlagen, Rechenzentren, etc. stören, beeinträchtigen oder die Sicherheit gefährden.

Haftungsbeschränkung:

Für unsere Haftung gegenüber dem Kunden – auch für deliktische Ansprüche – gilt Folgendes:
Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

Verletzen wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäss vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertrauen darf.

Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Backup von Daten / Datensicherung:

Vom Kunden bereitgestellte Daten, insbesondere im Bereich Streamingserver-Pakete (hochgeladene Videodateien, etc.) werden mit einfacher Sicherheit online auf einem von uns intern verwalteten Serversystem gespeichert. Diese Speicherung ist ausdrücklich nicht Teil der von uns geschuldeten Leistung und erfolgt auf freiwilliger Basis. Ein Anspruch auf die Speicherung besteht nicht. Die ordnungsgemässe Speicherung/Backup der Daten obliegt allein dem Kunden. Vor diesem Hintergrund weisen wir auf Folgendes hin:

Datenverlust durch Unfälle, Hardwareausfall, höhere Gewalt, fehlerhafte Bedienung, unabsichtliche/versehentliche Löschung, etc. ist möglich.

Der Kunde hat seine Daten auf eigenen Systemen als Datensicherung zu verwahren, bzw. hierzu herunter zu laden (z.B. direkt nach einer Übertragung mit Live-Aufzeichnung) und nach einem möglichen Datenverlust auf unseren Systemen selbstständig erneut auf den Server aufzuspielen.

Hinweis: Intern werden Daten bei uns ggf. dennoch gesichert und können wiederhergestellt werden – hierauf besteht jedoch kein Anspruch! Da teilweise teuer produzierte Videoinhalte oftmals die Streamingkosten um ein Vielfaches übersteigen, ist dies zu beachten und eigene Backups sind durch den Kunden vorzunehmen!

Vorbehalt von Leistungen:

Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart und im Preis berücksichtigt, verbleiben Originaldateien der Entwicklung im Eigentum und Besitz von MFAG. Hierzu gehören Originaldatenträger, Speichermedien, Original-Bilddateien und insbesondere Quellcode und Programmiercode (z.B. aus Software wie Photoshop, Premiere, AE, XCode, Wowza IDE etc. und typische Dateien wie: psd, ae, fla, php, as, java, etc.). Ausgehändigt wird dem Kunden das abgeschlossene Endprodukt (z.B. mp4-Videodatei).

Im Kundenauftrag umgesetzt Entwicklungen (wie Streaming, Player, Landingpages, Sonderfunktionen, Zugriffsschutz, etc.), wird im Rahmen der Online-Dienstleistung ausgeführt und nicht an den Kunden übergeben (z.B. Java-Classe/Modul, NodeJS-/JS-Code ausführbar auf dem Streaming-, Datenbank- oder Playerserver). Die Entwicklungsdaten verbleiben im alleinigen Eigentum von MFAG und werden dem Kunden nicht offen gelegt. Andere Absprachen bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.

Alle Bestandteile unserer Dienstleistung stehen nur für die Vertragslaufzeit zur Verfügung. Endet der Dienstleistungszeitraum, erlischt auch das Nutzungsrecht der bereit gestellten Dienstleistung inkl. evtl. Anpassungen.

Verfügbarkeit des Dienstes:

MFAG bietet eine Mindestverfügbarkeit des Dienstes über 99,9% (durchschnittlich pro Vertragsjahr). Der Dienst gilt als nicht verfügbar, wenn wesentliche Funktionen oder der Dienst insgesamt nicht abgerufen werden können. Hierzu zählt nicht nur das Live- und Dateistreaming, sondern auch damit verbundene Leistungen wie Player, Chat- und Feedback-Modul und Landingpage.

Nicht berücksichtigt wird eine eingeschränkte Verfügbarkeit durch Wartungsarbeiten, Aktualisierungen und Updates von Hard- und Software, sowie aufgrund von höherer Gewalt oder Angriffe Dritter jeglicher Art.
Die Verfügbarkeit bemisst sich ab der Internetanbindung im Rechenzentrum. Andere Teile des Internet (inkl. Backbones und Internet Service Provider, deren Routing und Packetloss) sind hiervon ausgeschlossen.

Kostenfreie Zusatzleistungen:

Wir bieten kostenfreie Leistungen als Zusatzservice für unsere Kunden an. Wie das Encoding von Videodateien. Wir arbeiten an weiteren neuen Diensten, erweitern die bestehenden und bemühen uns um einen ausgezeichneten Zusatzservice. Da diese Leistungen sich in wiederkehrenden Verbesserungszyklen befinden und teilweise von Kunden zeitgleich genutzt werden können, gilt hierfür keine Verfügbarkeitsquote.

Nennung von unserem Firmennamen in Verbindung mit dem Produkt:

In jeder Art von Entwicklung und Produktion wird an geeigneter Stelle ein Vermerk und Hinweis auf die Firma MFAG angebracht. Aus diesem Hinweis geht hervor, dass das Produkt von MFAG geleistet oder produziert wurde. In Internetseiten ist dieser Vermerk im Impressum anzubringen. Für andere Produkte an vergleichbar zurückhaltender, für den Kunden einsehbarer Position und Deutlichkeit.

Streamingserver Leistungen sind hiervon nicht betroffen. Die IP des jeweiligen Servers ist relativ anonym. Wenn Sie unseren Player verwenden möchten, ist im HTML-Code und ggf. auch im Player-Menü unsere Webseite und/oder der Name des Players verlinkt/genannt.

Datenschutz:

Wir weisen unsere Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten in Einklang mit geltendem Datenschutzrecht und sonstigem Recht zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
Ihre Daten werden nur zu dem genannten Zweck verwendet und nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben. In keinem Fall werden Ihre Daten an Werbetreibende Dritte weitergegeben!

Änderung dieser AGB:

Wir sind berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäftsstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Erfolgt eine Änderung der AGB, ist diese ab diesem Zeitpunkt für neue Bestellungen, neu Aufträge und beauftragte Verlängerungen von Verträgen in jedem Fall gültig.

Für laufende Verträge besteht u.U. die Möglichkeit, die bisherige AGB beizubehalten (in allen Teilen die der Rechtssprechung und Gesetzeslage entsprechen). Kann die bisherige AGB nicht beibehalten werden, werden betroffene Kunden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt.
Sofern der Kunde widerspricht, ist sowohl er als auch wir berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

Schlussbestimmungen:

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Media Flow AG, behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

1.) Es gilt das Schweizerische Recht. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

2.) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Herford, sofern für die Streitigkeit nicht ein ausschliesslicher Gerichtsstand begründet wird. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat.

3.) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen Firma Media Flow AG, und dem Kunden einschliesslich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Media Flow AG
Franklinstrasse 9
8050 Zürich
Schweiz

Tel: +41 500 66 08
USt-IdNr.: CHE-458.852.382